Eine tschetschenische Familie wird abgeschoben

Im Herbst des letzten Jahres ist eine fünfköpfige Familie, die in einem kleinen Ort in Oberösterreich lebte, nach Tschetschenien abgeschoben worden. Die Mutter war hochschwanger, eines der Kinder bereits in der 1. Klasse in der Volksschule des Orts. Um zu erfahren, warum es zu dieser Abschiebung kam, wie die anderen ansässigen Flüchtlinge in die Gemeinde integriert werden und wie die Gemeinde auf die Abschiebung reagiert hat, sprechen wir mit Elke Prenninger. Denn sie hat die Abschiebung miterlebt, weil sie zufällig mit dem Auto vorbeigefahren ist als die Familie von der Polizei abgeholt wurde. 

Prenninger ist Professorin an einem öffentlichen Gymnasium, Mitglied der Plattform „Vielfalt für Wartberg“ und vor allem eines: traurig. Traurig darüber, nicht nur, dass es zu der Abschiebung kam, sondern vor allem wie diese Abschiebung durchgeführt wurde.

von Lisa Lugerbauer, gesprochen von Paula Kolb

Akkordeon Inhalt

Abschiebungsrate steigt an 

Die Zahl der Abschiebungen stieg 2018 um 38 Prozent im Verhältnis zum Vergleichszeitraum des Vorjahres. Die Zahl der freiwilligen Ausreisen ist seit 2015 etwa gleichbleibend.  

2/3 sind abgeschobene Europäer*innen

Von den 4.661 abgeschobenen Menschen kommen 60 Prozent aus Europa. Die meisten Abschiebungen betreffen demnach Menschen aus der Slowakei, Serbien, Ungarn und Rumänien. Erst auf Platz fünf finden sich Abschiebungen nach Nigeria und auf Platz acht Abschiebungen nach Afghanistan. Großteils handelt es sich bei den Abgeschobenen um Arbeitslose, Obdachlose, Bettler*innen sowie um straffällige Personen – nicht etwa um Asylwerber*innen.

 

Im Vorjahr sahen diese Zahlen noch anders aus: 2017 waren 45 Prozent aller abgeschobenen Menschen EU-Bürger*innen. Noch vor den Afghanen liegen Menschen aus Georgien – auf dem siebten Platz – ihre Zahl verdreifachte sich beinahe von 80 auf 218.

Wir haben nach dem Gespräch mit PlayTogether eine Interviewanfrage ans Bundesministerium für Inneres geschickt. Sie haben die Fragen schriftlich beantwortet, da sie für ein Treffen keine Zeit hatten. Das waren zwei der Fragen: 

Abschiebungen abends und in der Nacht – ist das die Ausnahme oder die Regel?

Der Zeitpunkt der Abholung richtet sich ganz nach dem Termin des Charters bzw. danach, wann die abzuschiebenden Personen am ehesten anzutreffen sind, sodass die Personen so wenig als möglich von Zwangsmaßnahmen beeinträchtigt werden. Daher werden diese Personen auch erst möglichst kurz vor dem Startzeitpunkt des Charters abgeholt (gesetzlich ist eine Festnahme bereits 72 Stunden vor der Außerlandesbringung möglich; dieses Zeitfenster wird jedoch aus den gerade beschriebenen Gründen wenn möglich unterschritten). Somit ist die Zeit der Abholung vom Einzelfall abhängig, weshalb hier keine pauschalierten Aussagen getroffen werden können.

Wieso heißen Erstaufnahmezentren Aussreisezentren?

Zuerst darf ich sie höflich darauf aufmerksam machen, dass diese nicht Aussreisezentren sondern Ausreisezentren heißen. Zudem handelt es sich nicht um Erstaufnahmezentren sondern um Erstaufnahmestellen, wie in den entsprechenden Gesetzen nachzulesen ist.

„Ausreisezentrum“ ist eine rein begriffliche Änderung, die aus semantischer Sicht den Sinn und Zweck einer Bundesbetreuungsanstalt akkurater beschreibt, als der Begriff Erstaufnahmestelle. Der Begriff Ausreisezentrum betont die zeitlich beschränkte Natur des Aufenthalts in einer Betreuungsanstalt. Egal ob ein positiver oder negativer Asylbescheid erfolgt, ist der Aufenthalt in einer Bundesbetreuungsanstalt kein Dauerzustand. Zudem soll schon die Begrifflichkeit per se signalisieren, dass ein positiver Asylbescheid in Österreich keine Selbstverständlichkeit ist und ein Aufenthalt nur bei rechtmäßigem Anspruch gewährt wird.

Musik in den Podcasts: Ketsa – Inspired (FMA)

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